Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 31 Abs 3 BeamtVG, § 45 BeamtVG
  Anerkennung einer beidseitigen Innenohrschwerhörigkeit sowie eines beidseitigen Tinnitus als Dienstunfall

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung der beidseitigen Innenohrschwerhörigkeit und des beidseitigen Tinnitus als Dienstunfall eines Polizeibeamten

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anerkennung der beidseitigen Innenohrschwerhörigkeit und des beidseitigen Tinnitus als Dienstunfall eines Polizeibeamten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 28.04.2011 - 2 C 55.09

  Dienstunfall; Krankheit; Berufskrankheit; Infektionskrankheit; ionisierende …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.04.2014 - 2 LB 19/13

  Der Tinnitus ist in der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung nicht ausdrücklich aufgeführt und lässt sich auch keiner der dort aufgeführten Erkrankungen zuordnen, so dass sich insoweit ein Anspruch nach § 31 Abs. 3 BeamtVG nicht begründen lässt (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.4.2011 - 2 C 55/09 -, juris, Rdnr. 17).

  Der Ablauf der Zwei-Jahres-Frist kann hinausgeschoben werden, solange eine Erkrankung noch nicht als Folge eines Dienstunfalles bemerkbar ist - solange also der Beamte die Ursächlichkeit der schädigenden Einwirkung nicht erkennen kann -, während die Zehn-Jahres-Frist unabhängig davon läuft, ob der Betroffene erkannt hat, dass er sich eine Berufskrankheit zugezogen hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.4.2011 -2 C 55/09 -, juris Rdnr. 29, mit Hinweisen auf die frühere einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung).

• BVerwG, 25.02.2010 - 2 C 81.08

  Dienstunfall; Risikoverteilung; Zeckenbiss; Borrelioseinfektion; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.04.2014 - 2 LB 19/13

  Aus diesen Angaben lässt sich die erforderliche örtliche und zeitliche Bestimmbarkeit des vom Kläger geltend gemachten Ereignisses nicht ableiten (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.2.2010 - 2 C 81.08 -, juris, LS 1 u. Rdnrn. 14 ff.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2002 - 1 A 6168/96

  Anspruch auf Erstattung von Heilungskosten; Umfang der Beihilfeberechtigung; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.04.2014 - 2 LB 19/13

  Im Einklang auch mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Anerkennung von Berufskrankheiten nach § 551 Abs. 1 RVO ist davon auszugehen, dass die Feststellung einer erhöhten Wahrscheinlichkeit im Grundsatz den (epidemiologischen) Nachweis einer Vielzahl von Referenzfällen entsprechender Erkrankungen aufgrund der jeweiligen schädigenden beruflichen Tätigkeit verlangt (OVG NRW, Urt. v. 24.5.2002 - 1 A 6168/96 -, juris Rdnrn. 51 ff.;… vgl. auch Bay. VGH, Urt. v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 -, juris Rdnr. 20 f.;… BSG, Urt. v. 27.5.1997 - 2 RU 33/96 -, juris Rdnrn. 20 ff., jeweils m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 17.05.1995 - 3 B 94.3181

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.04.2014 - 2 LB 19/13

  Im Einklang auch mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Anerkennung von Berufskrankheiten nach § 551 Abs. 1 RVO ist davon auszugehen, dass die Feststellung einer erhöhten Wahrscheinlichkeit im Grundsatz den (epidemiologischen) Nachweis einer Vielzahl von Referenzfällen entsprechender Erkrankungen aufgrund der jeweiligen schädigenden beruflichen Tätigkeit verlangt (…OVG NRW, Urt. v. 24.5.2002 - 1 A 6168/96 -, juris Rdnrn. 51 ff.; vgl. auch Bay. VGH, Urt. v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 -, juris Rdnr. 20 f.;… BSG, Urt. v. 27.5.1997 - 2 RU 33/96 -, juris Rdnrn. 20 ff., jeweils m.w.N.).
• BSG, 27.05.1997 - 2 RU 33/96

  Leistung einer Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.04.2014 - 2 LB 19/13

  Im Einklang auch mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Anerkennung von Berufskrankheiten nach § 551 Abs. 1 RVO ist davon auszugehen, dass die Feststellung einer erhöhten Wahrscheinlichkeit im Grundsatz den (epidemiologischen) Nachweis einer Vielzahl von Referenzfällen entsprechender Erkrankungen aufgrund der jeweiligen schädigenden beruflichen Tätigkeit verlangt (…OVG NRW, Urt. v. 24.5.2002 - 1 A 6168/96 -, juris Rdnrn. 51 ff.;… vgl. auch Bay. VGH, Urt. v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 -, juris Rdnr. 20 f.; BSG, Urt. v. 27.5.1997 - 2 RU 33/96 -, juris Rdnrn. 20 ff., jeweils m.w.N.).
• OVG Schleswig-Holstein, 19.05.2009 - 3 LB 20/08

  BKV; Berufskrankheit; Dienstunfall; Lärmschwerhörigkeit

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.04.2014 - 2 LB 19/13

  Die insoweit nachzuweisenden "Referenzfälle" bedürfen einer medizinischen Begründung (anders noch OVG Schleswig, Urt. v. 19.5.2009 - 3 LB 20/08 -, juris Rdnr. 35).

• VG Saarlouis, 09.09.2014 - 2 K 944/13

  Lärmschwerhörigkeit als Dienstunfall

  Plog-Wiedow, BeamtVG, § 31 Rdnr. 187ff; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 03.04.2014 - 2 LB 19/13 -, OVG Münster, Urteil vom 24.05.2002 - 1 A 6168/96 - beide juris, OVG Saarlouis, Urteil vom 29.05.1989 - 1 R 2/89 - ZBR 1990, 60, VG München, Urteil vom 26.07.2013 - M 21 K 12.452 -VG Bayreuth, Urteil vom 29.10.2004 - B 5 K 04.283 - beide juris.